Dies & Das: Justizministerin Zadić stellt sich schützend vor die WKStA…Streiflichter Justiz

Justizministerin Zadić stellt sich schützend vor die WKStA

Bei ihrem Antrittsbesuch bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betonte die Grüne Justizministerin die Wichtigkeit der Behörde

Die Leiterin der WKStA, Ilse Vrabl-Sanda, und die Grüne Justizministerin Alma Zadić lernten sich kennen. Foto: APA / ROLAND SCHLAGER

Wien – Die zuletzt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heftig aufs Korn genommene Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat am Freitag demonstrative Unterstützung von der ressortzuständigen grünen Justizministerin Alma Zadić erhalten. Sie kam zum Antrittsbesuch in die WKStA und bekräftigte dabei ihre Wertschätzung. Leiterin Ilse Vrabl-Sanda zeigte sich darüber hoch erfreut.

„Mit ist es wichtig, angesichts der Turbulenzen der letzten zehn Tage auch persönlich zu unterstreichen, wie wichtig die Arbeit der WKStA ist“, sagte die Ministerin bei dem Treffen zur APA. Sie wolle auch noch einmal betonen, „dass natürlich die gesamte Justiz unabhängig agiert, parteiunabhängig agiert, und dass ich auch größtes Vertrauen in die Staatsanwaltschaft und die WKStA habe“, meinte sie, ohne den Kurz’schen Vorwurf roter Netzwerke in der WKStA direkt zu benennen. Sie stehe „mit Überzeugung“ hinter den Mitarbeitern, betonte Zadić.

Keine Antworten auf aktuelle Causen

Bei Vrabl-Sanda, die vor allem in der Causa Eurofighter heftige Auseinandersetzungen mit dem damals noch ÖVP-geführten Justizministerium und dem dortigen Sektions- und Fachaufsichts-Chef Christian Pilnacek ausfocht, kam das gut an. „Ich freue mich sehr über den Besuch der Frau Bundesministerin Dr. Zadić hier in der WKStA“, sagte sie: „Mir ist wichtig, dass die Staatsanwaltschaften und selbstverständlich die WKStA ihrem verfassungsgemäßen Auftrag nachkommen kann und dass sie als Teil der Gerichtsbarkeit objektiv und auch beruhigt ermitteln kann.“

Nach den Statements erhielt Zadić eine Führung durch die WKStA und wurde den Mitarbeitern vorgestellt. Weitere Fragen zu aktuellen Causen wollten beide nicht beantworten. (APA, 14.2.2020)

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