Lunaceks Rücktritt: Debakel für die Grünen
Cui bono, wem nützt das? Das müssen sich die Grünen nach dem politischen Desaster rund um Ulrike Lunaceks Rücktritt nun dringend fragen. Ihnen selbst bestimmt nicht. Und wenn man schon Schadensanalyse betreibt: Lunacek ist nicht allein gescheitert. Da haben ein paar ihrer grünen Freunde kräftig mitgeholfen.
Jetzt rächt sich ein Versäumnis aus der Anfangszeit der türkis-grünen Koalition: Das Team um Werner Kogler und seinen Kabinettschef Dieter Brosz hat sich zu wenig eigene Strategie überlegt. Die Frage „Wofür soll grüne Regierungsarbeit stehen?“ wurde nicht gründlich überlegt. Die Antwort „Wir sind netter als die FPÖ und werden außerdem das Klima schützen“ ist eben zu wenig.
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Da geht es um Details: Nach der Angelobung wäre eine von Koglers wichtigsten Aufgaben gewesen, gemeinsam mit Lunacek systematisch Österreichs Kulturschaffende zu treffen und zu informieren, wohin die Reise gehen soll. Das ist das Mindeste, wenn man nur wenig Geld zu verteilen hat. Das hat man sich „erspart“, nun ist der Imageschaden bei Kunst- und Kulturinteressierten immens. Auch im Hinblick auf die Wien-Wahl im Herbst ist das bitter.
Konzeptlosigkeit
Zudem hätte es sich gelohnt, in den Regierungsverhandlungen noch eine weitere Runde mit der ÖVP zu drehen und dabei auf Josef Meichenitsch, dem grünen Budget- und Finanzexperten, als Finanzstaatssekretär zu bestehen. Jetzt, bei der Verteilung der Corona-Hilfen, rächt sich dieses Versäumnis. Das grüne Regierungsteam wirkt wie ein Anhängsel der ÖVP. Man hat sich mit dem Kulturressort abspeisen lassen, hat das wohl auch so empfunden, sich aber mit Grün-interner Gender-Logik erklärt. Den Schaden haben alle Beteiligten.
Auch in der Koalition sind die Grünen angeschlagen. Die „grüne Handschrift“? Kaum noch erkennbar. Die Konzeptlosigkeit, die im Kulturbereich zutage trat, schwächt die grüne Position insgesamt. Wie will man eine nachhaltige Klimapolitik bei einer ohnehin zaudernden ÖVP durchsetzen? Immerhin hat man dem Partner gerade die eigene Angreifbarkeit vor Augen geführt.
Darüber hinaus hat man der Kanzlerpartei noch ein schönes taktisches Geschenk gemacht: Das PR-Desaster rund um Sebastian Kurz’ Besuch im Kleinwalsertal, samt „Corona-Straßenparty“ der Bewohner, tritt mit den Aufregungen um Kunst und Kultur wieder in den Hintergrund. Die türkisen Strategen können sich entspannt zurücklehnen. (Petra Stuiber, 15.5.2020)
